In vielen Staaten der Erde ist das World Wide Web unerwünscht. Zensur, Online-Überwachung und Filtersysteme machen aus dem offenen Netzwerk einen geschlossenen Kommunikationsraum. Wo Pressefreiheit ein Fremdwort oder in Gefahr ist, bietet das Internet dennoch Brücken zum Rest der Welt. Als das Internet in den 90er Jahren mit seinem Aufstieg zum globalen Leitmedium begann, schwärmten optimistische Propheten von einer Zukunft, in der Informationen weltweit für alle zur Verfügung stehen würden. Von einer Online-Enzyklopädie des Wissens und von Bürgerjournalismus war die Rede. Es schien, als beginne eine neue Phase der Aufklärung und der informationellen Selbstbestimmung. Das World Wide Web sollte zum Garanten für Meinungsvielfalt und zum Sprachrohr für alle werden. Doch es kam anders...

Erstes Beispiel: Weil Google und Yahoo in China gewaltige Märkte wittern, kooperieren die Unternehmen dort mit der Kommunistischen Partei und übernehmen chinesische Zensurbestimmungen. So wurde der Dissident Shi Tao im vergangenen Jahr zu zehn Jahren Haft verurteilt, nachdem Yahoo die persönlichen Daten seines E-Mail-Accounts an die chinesischen Behörden weitergegeben hatte. Der Suchmaschinen-Anbieter erklärte daraufhin, er sei gesetzlich zur Weitergabe der Informationen gezwungen gewesen. Was Yahoo nicht mitteilte: Auf Druck der staatlichen chinesischen Behörden unterzeichneten zahlreiche Online-Firmen bereits 2002 freiwillig einen „Selbstdisziplinierungspakt“, der vor Kurzem erneuert wurde. Dabei verpflichten sich Yahoo China, aber auch der Microsoft-Suchdienst MSN, im Namen des „staatlichen und öffentlichen Interesses“ persönliche Nutzer-Daten von Bloggern zu sammeln und „illegale oder üble Botschaften“ zu löschen.

Online-Zensur in China

Die Zahl der Blogger hat sich in China 2006 nach Angaben des Marktforschungsunternehmens CCID Consulting zwar auf 64 Millionen vervierfacht. Von Meinungsfreiheit kann aber trotz des Online-Booms keine Rede sein: Sämtlicher Datenverkehr, der über die chinesischen Grenzen hinausgeht, muss Regierungsserver passieren und lässt sich so kontrollieren. Bestimmte Internetadressen werden permanent blockiert, Informationen über die Konflikte um Tibet oder Taiwan und über andere religiöse oder politische Organisationen werden vom Staat systematisch blockiert.

Längst blenden auch westliche Suchmaschinen-Anbieter in China einen Teil der Internet-Inhalte aus. So stellte die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ fest, dass sich Yahoo-Ergebnisse bei dem Suchwort Demokratie kaum von den gelenkten Inhalten des staatlichen chinesischen Pendants baidu.cn unterscheiden. Deshalb erhielt Yahoo von der international tätigen Nichtregierungsorganisation im vergangenen Jahr den Titel „gründlichster Zensor“.

Im April reichte die Frau eines chinesischen Regierungskritikers in den USA eine Klage gegen Yahoo wegen „Beihilfe und Anstiftung zur Folter“ ein. Wang Xiaonning hatte im Internet für Demokratie geworben und war ebenfalls zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt worden. In dem Urteil beruft sich das chinesische Gericht zehnmal auf Informationen von Yahoo. Das Unternehmen habe ihren Mann „aus wirtschaftlichen Interessen verraten“, argumentiert die Chinesin in ihrer Klageschrift. Yahoo reichte beim Bundesgericht in San Francisco einen Antrag auf Abweisung der Klage ein.

Gefahr für Birmas Bürgerreporter

Zweites Beispiel: In Birma versucht die Militärjunta das Land systematisch abzuschotten. Die OpenNet Initiative stuft Birmas Regierung als eines der „weltweit restriktivsten“ Zensurregime ein. Nachrichtenbeschaffung, die nicht von den Generälen der Militärregierung genehmigt wird, kann mit Gefängnisstrafen von bis zu zwanzig Jahren bestraft werden. Nur etwa ein Prozent der Bevölkerung hat Zugang zum World Wide Web. Darüber hinaus wird das Internet so stark kontrolliert und zensiert wie sonst in fast keinem anderen Land der Welt.

Als im September der Volksaufstand der Mönche begann, wurden in Birma Journalisten inhaftiert, Internet-Cafés geschlossen und Online-Verbindungen ins Ausland lahm-gelegt. Dennoch gelangten über das Internet Bilder von Gräueltaten in westliche Medien. Technisch versierte Bürgerrechtler wählten Verbindungen über das Ausland. So gelangten Dokumente von Bürgerreportern nicht nur ins Internet, sondern auch an die „Voice of Burma“, einen Exilsender in Oslo.

Blogger im Iran unerwünscht

Drittes Beispiel: Der iranische Blogger Hossein Derachschan traut sich seit zwei Jahren nicht zurück in sein Heimatland, weil er in seinen Online-Tagebüchern über korrupte Mullahs und Verhaftungen Oppositioneller berichtet. Sein Watch-Blog hoder.com wird täglich bis zu 40.000 Mal angeklickt.

Nachdem Derachschan vor zwei Jahren kritisch über die Präsidentschaftswahl im Iran geschrieben hatte, fingen ihn Sicherheitsbeamte am Teheraner Flughafen ab und ließen ihn nur ausreisen, nachdem er versichert hatte, seine Blogs einzustellen. Derachschan verließ daraufhin sein Land, studiert inzwischen in London, kommentiert aber nach wie vor das Geschehen im Iran. Sollte der Blogger in seine Heimat zurückkehren, muss er mit einer mehrjährigen Haftstrafe rechnen.

Online-Überwachung

Und es gibt weitere Beispiele: So sperrte ein türkisches Gericht den Zugang zur Blog-Seite wordpress.com, weil dort ein Blogger angeblich den türkischen Kreationisten Andnan Oktar beleidigt und verleumdet hatte. Oktan ist Verfechter einer religiösen Schöpfungslehre und bezeichnet die Evolutionstheorie als „wissenschaftliche Betrügerei“.

Im Simbabwe dürfen Sicherheitsbehörden den gesamten Internetverkehr sowie Telefon- und Handyverbindungen ohne richterlichen Beschluss überwachen. Nach Recherchen der Bürgerrechtsorganisation Human Rights Watch orientiert sich Diktator Robert Mugabe am chinesischen Vorbild und hat von dort auch technologische Unterstützung erhalten.

Massive Überwachung und Zensur in der Online-Welt existieren nach Angaben der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ auch in Kuba, Libyen, Nepal, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Tunesien, Vietnam und Turkmenistan. Dabei kommt es zu unterschiedlichen Ausprägungen: Saudi-Arabien, der Iran, Tunesien und Turkmenistan blockieren beispielsweise den Zugang zu vielen Internetseiten, darunter zu unabhängigen Zeitschriften, zu Seiten über Menschenrechte oder über staatlich verbotene Religionen. In einigen Ländern – zum Beispiel in Kuba – wird sogar der Kauf eines Computers streng reglementiert.

Russische Pressefreiheit in Gefahr

Von einem Internet, das als globale Bildungseinrichtung und demokratisches Forum für alle dient, scheint das World Wide Web noch weit entfernt. Vereinzelt droht sogar systematische politische Desinformation. Und dennoch: In Ländern, in denen Zeitungen und unabhängige Radio- oder Fernsehprogramme verboten sind, ist das Internet oft das einzige Medium, um sich unabhängig zu informieren und zensierte Nachrichten zu verbreiten.

So spielen Online-Medien etwa in Russland eine große Rolle. Dort wurde spätestens mit der Ermordung von Anna Politkowskaja vor einem Jahr klar, dass sich unabhängige Journalisten in Lebensgefahr befinden – und der Staat dagegen offenbar wenig unternimmt. Der Fall Politkowskaja ist trotz aller Beteuerungen bis heute nicht aufgeklärt. Von einer freien Fernsehberichterstattung kann keine Rede mehr sein, und die Zahl russischer Regionalzeitungen geht alarmierend zurück.

Entstand in den 90er Jahren, als zahlreiche neue Titel gegründet wurden, Aufbruchstimmung, so herrscht in Russlands Medienlandschaft inzwischen ein Klima der Angst und Selbstzensur. Eine staatlich gelenkte Presse, bezahlter Auftragsjournalismus („schwarze Public Relations“) und mysteriöse, meist nicht aufgeklärte Morde an Journalisten bedrohen sowohl Presse- als auch Meinungsfreiheit und schließlich die Demokratie.

Oppositionelle nutzen Online-Medien

Zu denen, die im Internet ein Gegengewicht zu offiziellem Verlautbarungsjournalismus pflegen, gehören ausländische Medien wie die Deutsche Welle, die online Berichte in russischer Sprache zur Verfügung stellen. Hinzu kommen mehr als zwei Millionen russische Blogs, von denen einige in den USA, Deutschland oder Israel geschrieben werden. Damit wird das Web 2.0 für Oppositionelle zum wichtigen Kommunikationskanal. Etwa jeder vierte erwachsene Russe nutzt inzwischen das Internet, in Moskau liegt die Quote sogar bei etwa fünfzig Prozent.

Anders als in China werden im russischen Internet offiziell keine Inhalte oder Auslandsverbindungen blockiert. Dennoch, so vermutet der ARD-Korrespondent Stephan Stuchlik, werde das Internet, „wie vieles andere auch“, überwacht. Eine Zensur finde zwar nicht statt, aber es gebe andere Methoden, um unliebsame Web-Inhalte auszuschalten. Stuchlik erfuhr von Oppositionellen, „dass man etwa Blogs mit Spam-Mail etc. lahmlegen kann“ oder dass Rechner von außen überlastet würden.

Dr. Matthias Kurp