Nach dem Scheitern der Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages herrscht bei Eltern und Pädagogen, Aufsichtsinstanzen und Politikern ziemliche Ratlosigkeit. Wie lassen sich Heranwachsende vor Medieninhalten schützen, die ihre Entwicklung negativ beeinflussen können?

Seit der 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag im Dezember 2010 scheiterte, sucht die Politik nach einer neuen Lösung, um doch noch eine Novelle des aus dem Jahr 2003 stammenden Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) durchzusetzen. Nachdem die CDU vor mehr als einem Jahr unmittelbar vor der entscheidenden Landtagssitzung in Düsseldorf die Ablehnung des Gesetzgebungsentwurfes ankündigte, den sie selbst mit vorbereitet hatte, herrschte lange Ratlosigkeit. Der nordrhein-westfälische Landtag war der vorletzte, der dem neuen Jugendschutzrahmen hätte zustimmen müssen. Da ein Staatsvertrag die Paraphierung aller Bundesländer erfordert, wurde das Zustimmungsverfahren in Schleswig-Holstein anschließend kurzerhand abgebrochen. Nie zuvor war in Deutschland ein Staatsvertrag so spektakulär und überraschend gescheiert.

Moderne Techniken erlauben es Online-Providern, Datenpakete zu analysieren und sie anschließend beschleunigt oder verzögert auf die Reise zu schicken. So soll der Datenverkehr optimiert werden. Transport- und Zugangsbedingungen aber könnten auch meistbietend versteigert werden – eine Gefahr für die Netzneutralität?

Das jährliche Datenvolumen des deutschen Breitband-Internetverkehrs hat sich in den vergangenen vier Jahren auf mittlerweile mehr als 4,3 Milliarden Gigabyte fast verdoppelt. Kein Wunder, dass manchmal die Bilder von YouTube-Videos, Livestreams oder Skype-Gesprächen ein wenig ins Stottern geraten, wenn die abendliche Online-Primetime beginnt. Immer mehr kapazitätsintensive Dienste erfordern große Bandbreiten. Durch solche Kapazitätsengpässe droht das zurzeit geltende Best-Effort-Prinzip, nach dem alle eingehenden Datenübermittlungsanfragen unabhängig von Absender, Inhalt oder Adressat schnellstmöglich bearbeitet und bedient werden müssen, unter Druck zu geraten.

Wirtschaft und Werbung haben die große Krise erst einmal überwunden. Das Wachstum kam schneller als erwartet. Zugleich aber haben sich entscheidende Mechanismen auf den Werbemärkten verändert. Gefragt sind crossmediale Kampagnen, bei denen das (mobile) Internet an Bedeutung gewinnt.  

Das Jahr 2009 gehörte zu den schlechtesten der deutschen Werbegeschichte: Mit nur 28,84 Milliarden Euro steckten die Unternehmen so wenig Geld in die Werbung wie zuletzt zwölf Jahre zuvor. Den Massenmedien flossen mit 18,37 Milliarden Euro dabei so wenige Mittel zu wie zuletzt Mitte der 90er-Jahre. „Es ist realistisch, davon auszugehen, dass diese Summe absehbar kaum aufgeholt werden kann“, heißt es pessimistisch im Jahrbuch des Zentralverbandes der deutschen Werbewirtschaft (ZAW). Und noch eine ernüchternde Erkenntnis: Im Boom-Jahr 2000 gaben Deutschlands Unternehmen fünf Milliarden Euro mehr für die Werbung aus als 2009. Machten vor einem Jahrzehnt die Werbeinvestitionen noch 1,64 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes aus, erreichte dieser Anteil mit 1,2 Prozent im vergangenen Jahr einen Tiefststand. Entsprechend reagierten Medienund Werbebranche mit drastischen Sparmaßnahmen. Die Werbeagenturen entließen Mitarbeiter, auch Zeitungsverlage bauten wegen sinkender Werbeerlöse Stellen ab und die Free- TV-Branche senkte ihre Kosten um eine halbe Milliarde Euro.