Standpunkt zum Artikel Zeitungen // Operation Osteuropa
von Dr. Hans-Peter Siebenhaar, Redakteur für Medien und Telekommunikation beim Handelsblatt

Es ist ein Paukenschlag. Von seinem Urlaubsdomizil an der kanadischen Pazifikküste leitet Bodo Hombach, Chef der Essener WAZ-Gruppe, die Kehrtwende ein. Nach anderthalb Jahrzehnten auf dem Balkan stellt der Medienkonzern aus dem Ruhrgebiet sein Zeitungsgeschäft in Südosteuropa zur Disposition. „Südosteuropa ist für uns kein Zukunftsmarkt. Wir wollen uns dort nicht verstärken“, formuliert Hombach klipp und klar aus dem fernen Vancouver Island. Mit seiner Rolle rückwärts schreckt der frühere EU-Beauftragte für den Balkan die gesamte Branche auf. Hat Osteuropa als El Dorado ausgedient? Machen Korruption, Bürokratie und Wirtschaftskrise ordentliche Rendite und Wachstumsziele zunichte?

Die Digitalisierung der Filmvorführung könnte eine der größten technischen Revolutionen der Kinogeschichte werden. Vor allem für kleinere Kinobetriebe aber ist die erforderliche Umrüstung auch existenzbedrohend – und ein öffentliches Fördermodell noch immer nicht in Sicht.

Wie viel darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk künftig für wen kosten? Hat die Rundfunkgebühr ausgedient, oder muss sie nur modifiziert werden? Mit diesen Fragen beschäftigen sich zurzeit die Ministerpräsidenten der Länder. Noch in diesem Jahr wollen sie ein neues Finanzierungssystem beschließen.

Eines vorweg: Die Rundfunkgebühr ist eigentlich gar keine Gebühr. Warum nicht? Als Gebühr, so lehren es die Wirtschaftswissenschaften, gilt ein Entgelt für ein öffentliches Angebot, wenn damit eine persönlich zurechenbare Leistung („persönliche Äquivalenz“) abgegolten wird. Je mehr eine solche öffentliche Leistung also vom Einzelnen genutzt wird, desto mehr muss er dafür bezahlen.

Wie stark dürfen privatwirtschaftliche TV-Programmanbieter die Qualität ihrer Nachrichten von Kostenkalkulationen abhängig machen? Nach der Ankündigung der ProSiebenSat.1 Media AG , im Newsbereich kräftig sparen zu wollen, diskutieren Medienpolitik und Landesmedienanstalten über Nachrichten-Mindeststandards.
Als das Bundesverfassungsgericht 1986 mit seinem sogenannten Niedersachsen- Urteil den Grundstein für das duale Rundfunksystem legte, erlaubte es den privatwirtschaftlichen Anbietern ausdrücklich, „möglichst massenattraktive, unter dem Gesichtspunkt der Maximierung der Zuschauer- und Hörerzahlen erfolgreiche Programme zu möglichst niedrigen Kosten“ herzustellen.