Standpunkt zum Artikel RRC06 UND DIE FOLGEN // AUF DER SUCHE NACH DEM MASTERPLAN
Von Dr. Jürgen Brautmeier, stellvertretender Direktor des Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)  

Die Ergebnisse der Internationalen Wellenkonferenz RRC06 haben in Deutschland zu einer lebhaften, ja man möchte fast sagen hektischen Debatte über die Zukunft des terrestrischen Rundfunks geführt. Dies gilt in unterschiedlicher Intensität sowohl für das Fernsehen wie für den Hörfunk. Die Diskussionsbeiträge der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk, des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Bundesnetzagentur, der Mobilfunkanbieter und vieler anderer machen deutlich, wie gravierend sich das bisherige System verändern wird.

Allerdings darf man nicht vergessen, dass noch viele Vorfragen ungeklärt sind, von der Kodierung über die Finanzierung bis zur Regulierung. Deshalb ist es zunächst erforderlich, die Rahmenbedingungen zu klären und nicht in eine wie auch immer geartete Planungshektik zu verfallen. 

Vor allem die Rundfunkkommission der Länder ist aufgefordert zu handeln. Sie sitzt an den Schnittstellen zwischen Bund und Ländern, zwischen öffentlich-rechtlich und privat, zwischen Telekommunikations- und Rundfunkinteressen. In den jeweiligen Teilbereichen sind die Akteure, von der Bundesnetzagentur über die Medienanstalten bis zu den Rundfunkveranstaltern, nicht handlungsfähig, solange die technischen, ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen nicht geklärt sind. Dabei ist ganz deutlich, dass die Politik mit der Aufgabe hoffnungslos überfordert ist, wenn nicht alle Beteiligten bereit sind, ihre jeweiligen Interessen offen zu artikulieren und in ein gemeinsames Handeln münden zu lassen. 

Die Chance bietet sich nicht alle Tage, die Neugestaltung der Rundfunklandschaft in Deutschland so zu planen, dass die Ergebnisse von RRC06 für die bundesweiten, landesweiten, regionalen und lokalen Inhalte, für Rundfunkprogramme und Telekommunikationsdienste, für bisherige und zukünftige Anbieter so nutzbar sind, dass einerseits für die bisherigen Marktteilnehmer ein sinnvoller Übergang von der analogen in die digitale Welt möglich wird und andererseits neue Entwicklungen nicht behindert, sondern offensiv angegangen werden können. Es geht schließlich nicht nur um technische, wirtschaftliche und finanzielle Chancen und Risiken, sondern um die Zukunft unserer dualen Rundfunkordnung. 

Der Erfolg der Operation wird an der Programm- und Angebotsvielfalt zu messen sein, die am Ende des Tages entstanden sein wird. Für die Politik wie für die Regulierung ist dies nicht nur eine anspruchsvolle, sondern auch eine verantwortungsvolle Herausforderung.